Gespräch mit der Exekutive !!

Hier der Bericht von „unserem“ Treffen mit der Polizei letzte Woche. Im Vorfeld wurden im Forum und in vielen Gesprächen nötige und sinnvolle Themen und Anliegen für das Gespräche gesammelt. Ziel der 5 CM-FahrerInnen war also einerseits Deeskalation, um die CM in der aktuellen friedlichen Form mit möglichst vielen lust- und kraftvollen TeilnehmerInnen auf der Strasse weiterleben zu können. Andererseits war es schon ein Anliegen auch klarzumachen, was CM machen kann und was nicht und wo die Grenzen der CM sind.

Derzeit ist das Forum ja leider nicht verfügbar und wir bitten, allfällige und sehr erwünschte Diskussionen hier über Kommentare zu führen, bis wir das Forumsproblem gelöst haben.

Aber jetzt der Bericht:

Fünf regelmässige CM-FahrerInnen (4 männer, eine frau ….), darunter
zwei Vertreter der IGF haben am Mittwoch 6.2 um 11:30 ein einstündiges
Gespräch mit Mag.Goldgruber (Oberster Wiener Verkehrspolizist) und Fr.
Raser-Menhart (mit CM befasst) geführt.
Das Büro von Hr.Goldgruber hat zu diesem Gespräch eingeladen, wie im
Vorfeld im Forum und auf der CM-page berichtet.

Das Gespräch war bereits das zweite Gespräch nach dem ersten Gespräch im
Sommer und Anlass waren die offensichtlichen Probleme zwischen CM und
Exekutive bei der Jänner-CM
.

Mag. Goldgruber hat gleich eingangs erwähnt, dass nach den vorliegenden
Berichten die CM bestimmte früher besprochene Grundregeln nicht einhält und er vom Wiener Polizeipräsidenten den Auftrag hat, die CM auf eine ordentliche Basis zu stellen. Nach seiner Ansicht stellt die CM rechtlich einen Umzug dar, der drei Tage vorher mit Route anzumelden ist. Als Organisator sieht er den Betreiber der CM-Webpage an.

Wir entgegnen, dass der Betreiber der Webpage nicht automatisch der
Organisator ist und es dazu auch entsprechende Judikatur gibt.
Weiters wird von uns darauf hingewiesen, dass die CM im Herbst sehr sehr
gut funktioniert hat und wir nicht verstehen, warum die Exekutive das
plötzlich zerstören will, wo es doch eigentlich gut funktioniert und warum wir nicht versuchen sollten, den bereits erzielten Konsens wieder herzustellen.

Das weitere Gespräch dreht sich um die Einzelheiten der CM im Jänner und wo die Probleme gelegen sind.
Die Einsatzberichte vom Jänner werfen uns im Detail folgende Punkte vor: (P polizei, CM wir)

* P: CM fahrt bei Rot in die Kreuzung
CM: das funktioniert wieder schlechter, seit die Polizeiautos an der
Spitze selbst bei Rot einfahren, was vom Hr.Goldgruber mit
Schutzfunktion begründet wird. Hier könnten sich beide Seiten darauf
einigen, dass die vorne fahrenden bei Rot stehenbleiben.

* P: CM provoziert Autofahrer am Gürtel indem wir Räder hochheben
CM: das ist sehr subjektiv. Wir wollten nicht provozieren, sondern
feieren, dass 100m Gürtel ausnahmsweise mal uns gehören und nicht den
AutofahrerInnen. Ausserdem sind wir aus einer sehr engen Strasse auf eine sehr breite Strasse gekommen und haben einfach warten müssen, bis die anderen nachkommen und haben eben die Zeit mit Rädern hochheben verbracht.

* P: CM fahrt gegen Einbahnen
CM: Wir können uns da im Jänner nicht erinnern und das ist etwas, das
wir selbst so nicht wollen.

* P: etliche Räder sind nicht STVO-konform
CM: wir bemühen uns, andere TeilnehmerInnen auf Licht und Reflektoren
aufmerksam zu machen, aber einige wenige Tallbikes sind einfach Teil der
CM-Kultur.

* P: die CM funktioniert nur, wenn es weniger als 50 sind. sobald es
mehr werden, wie im Jänner, dann wird es stressig
CM: stimmt nicht. Im Herbst waren wir über 300 und es hat sehr gut
funktioniert.

* P: wir lassen den Einsatzwägen nicht Platz zum vorbeifahren, wenn sie
zur nächsten Kreuzung zum sichern wollen
CM: in schmalen Strassen kann es diesen Platz für Autos nicht geben,
weil grad ein Auto Platz hat und zB auf dem Gürtel ist das zu
gefährlich, weil wahnsinnige Autofahrer dann mit 70 durchpreschen und
uns gefährden würden. Die Lösung aus unserer Sicht sind auch hier wieder
Motorräder oder Fahrräder statt Autos als Begleitung.

Unsere Vorwürfe/Bitten an die Exkutive sind:

* CM: Exekutivbeamte verhalten sich zT sehr aggressiv und unerfahren
P: Der Informiertheitsgrad und die Tagesverfassung der Beamten von
Ort sind nicht immer vorhersehbar.

* CM: Polizeiautos fahren mit Volldampf durch die Masse
P: Der Einsatzleiter kann, wenn er weiss, das wir nicht gegen
Einbahnen fahren, antizipieren wohin wir fahren und kann die Autos
rundherum schicken und die müssen nicht durch die Menge, was auch einsatztaktisch unklug ist.

* CM: wir hätten gerne fahrradpolizisten anstatt Einsatzautos
P: es gibt kaum Fahrradpolizisten

* CM: motorräder sind besser als autos, weil die leichter bei uns
vorbeikommen
P: die dürfen lt. einer gewerkschaftlichen Vereinbarung unter 5° oder 10° nicht fahren

* CM: wenn einzelne Exekutivbeamte aggressiv werden, dann wird es in der
CM schwieriger, alle Leute vom friedlichen Charakter zu überzeugen.

Detailliert wird dann auch von unserer Seite erklärt, warum wir nicht
anmelden oder eine Route bekanntgeben können
.

* es gibt keine Person, die in der sehr inhomogenen Wiener CM genug
Einfluss hat, um eine Route durchsetzen oder garantieren zu können. Wir
können also keine Route zusagen.

* keine Person kann Verantwortung für die CM übernehmen. Dazu sind zu
viele Gruppen zusammen.

* nebenbei erwähnen wir, dass CM auch findet, dass sich 100 RadlerInnen
nicht anmelden müssen sollten, wenn sie einmal im Monat Radfahren, wenn
sich 100.000ende Autofahrer auf der Tangente täglich auch nicht anmelden
müssen

Hr. Goldgruber legt dar, dass die Polizei einen Sicherungsauftrag hat,
ob sie will oder nicht und es für sie sehr sehr viel leichter wäre wenn
sie die Route wüssten.

Das ist der Hauptpunkt. Wir verständigen uns darauf, dass auch die CM
sehr an einem friedlichen und reibungslosen Ablauf der CM interessiert
ist und einfach friedlich radfahren wollen und hoffen, dass der
bisherige gute Verlauf und das gute Einvernehmen (zB im Herbst) erhalten
bleibt.

Hr. Goldgruber meint, er müsse dazu erst mit seinem Vorgesetzten
sprechen und wird uns Bescheid geben.

Er betont auch, dass er nicht mit Exekutivgewalt gegen uns vorgehen
will, auch wenn er es könnte. Wir betonen, das wir das auch nicht
wollen, weil das die CM in der bestehenden friedlichen Form zerstören
würde und andere viel stressigere Formen des Radaktivismus provozieren
würde, mit denen die Kommunikation viel schwieriger wäre.

Es wird vereinbart, das wir einen Flyer für MitfahrerInnen und
EinsatzbeamtInnen erstellen, wo Verhaltensempfehlungen für die
CM-FahrerInnen und Exekutive aufgelistet werden:

* die ersten bleiben bei Rot stehen. Wenn nachher Rot wird, fahren die
hinten weiter, damit die CM zusammenbleibt
* wir fahren nicht gegen Einbahnen
* wir betonen dass Licht am Rad kein Übel ist

* wir können keine Route angeben, weil wir sie nicht wissen.
* bitte nicht mit Volldampf und Signalhorn durch die Masse

Weiters geben wir Anfangs- und Endpunkt sowie allfällige bekannte
Fixpunkte der Exekutive bereits im Vorfeld bekannt.

Hr. Goldgruber wird diesen Flyer auch intern verteilen und das interne
Rundschreiben (? oder Infoblatt) zu CM nochmals verteilen.

Wir betonen aber, dass es uns nicht möglich ist, eine Veranstaltung
anzumelden oder eine verbindliche Route bekanntzugeben, betonen aber
weiterhin dass wir sehr interessiert sind, dass die CM in dieser Grösse
weiterhin friedlich funktionieren wird und hoffen, dass uns die Polizei
dabei nicht behindern wird.

Wir werden uns auch vor Ort bemühen, mit den Einsatzkräften vor Ort
unser Verhalten zu koordinieren und die Flyer auch unter den
Einsatzkräften zu verteilen.

Fr. Raser-Menhart wird bei der nächsten CM sich selbst vor Ort ein Bild machen.
Wir bieten an, mit dem Fahrrad mitzufahren. Sie ist sich darüber noch
nicht sicher 🙂

meine persönliche Einschätzung:

Das Gespräch selbst verläuft in sehr guter und freundlicher und auch
wertschätzender aber zumindest wertneutraler Athmosphäre und bleibt zu
jedem Zeitpunkt sachlich und in einem kommunikationstechnisch guten und
ruhigen Klima.

Es wird sehr wenig über den Sinn von Polizeiagenden oder den Sinn von CM
gesprochen, sondern versucht, die Interessen von CM in der derzeitigen
Form (möglichst viele Leute fahren möglichst ungestört Fahrrad) vs die
Interessen der Spitze der Verkehrsabteilung (es passiert möglichst wenig
und wir gehen möglichst auf die Aufgaben der Exekutive ein) zu betonen.

Mag.Goldgruber kann nichts zusagen, weil er mit dem Präsidenten sprechen
muss und wir können natürlich auch nix zusagen, weil CM keine Vertretung
hat und haben kann.

Es wird aber von beiden Seiten das Streben nach einer guten
Zusammenarbeit betont.

UPDATE vom 12.2.2008 : eine der beim Gespräch anwesenden Personen erhält einen Anruf von Fr. Raser-Menhart in Vertretung von Mag.Goldgruber: CriticalMass darf so weiterfahren wie bisher !! JUHU !!!! Wir sollen friedlich bleiben – nanonaned, das wollen wir ohnehin und wir nehmen uns zusammen und die Leute an der Spitze der CM bleiben bei ROT stehen und fahren nicht gegen Einbahnen. Sonst wie gehabt.

17 Responses to “Gespräch mit der Exekutive !!”


  • Vielen Dank für eure Mühe ein gutes Verhältnis zur Exekutive aufzubauen.

  • klingt ja sehr cool!
    Danke für das Gespräch an die beteiligten CMlerInnen!

  • Vielen Dank für euren Einsatz! Freu mich schon auf Freitag zum Friedlichen, Lustvollem freiradeln *g*.

  • pfau, sehr leiwand, freut mich sehr!

  • sehr cool…bis freitag!

  • super! meine gratulation zu diesem gesprächsverlauf. da waren ja die vollen profis unterwegs!
    am letzten bild vom faschings-cm hab ich mz handtasche entdeckt 🙂 eindeutig mit altem schilehreranorak & mütze.
    weiterhin so viel spaß & zulauf wünsch ich euch/uns allen… :-Johanna

  • teil des kompromisses mit der polizeileitung war das verteilen eines art infozettels bei cm, der kurz und für alle (dh cm-fahrarInnen und einsatzbeamtInnen) zusammenfasst, was der verhaltenskonsens der cm so ca ist.

    hier der erste kollektive textentwurf, geht morgen, do, an coopyshop.
    was meint ihr dazu?
    (ähnliches hatten wir 2006 schon mal)

    – die route ist offen, wir wählen sie gemeinsam unterwegs.
    vordere fahrerInnen fahren vor.

    – die spitze der cm hält bei rot. wenn die ampel während der querung auf rot schaltet, fahren wir alle weiter, um den zusammenhalt und unsere sicherheit zu gewährleisten.

    – wir achten darauf, dass unsere fahrräder den beleuchtungsbestimmungen der StVO entsprechen.

    – wir treten nicht als aggressorInnen auf. wir nehmen uns den raum, der uns zusteht : friedlich, kraftvoll, und selbstbewusst.

    – wir fahren nicht gegen einbahnen, auch wenn dort radfahrstreifen
    vorhanden sind.

    – wir bemühen uns, die nötigen massnahmen zur absicherung der CM durch die polizei nicht zu behindern und wünschen uns von den einsatzbeamtInnen, dass sie den friedlichen charakter der CM respektieren.

    feedback bitte hier posten!

  • Hallo.
    Friedlich, Miteinander, Gemeinsam mit der Exekutive etc.

    Bitte nicht das da ein neuer Kuschelkurs entsteht!
    Und nicht zu vergessen, es sollen die Anliegen der CM (vor-)gebracht werden.
    Sicher, es geht ja auch nicht um die Konfrontation mit der Exekutive, sondern es soll vor allem den Autofahrern bewußt werden, daß es da auch noch andere Verkehrs TEILNEHMER gibt, die Umweltfreundlicher unterwegs sind und die eben auch ein bzw. ihr Recht einfordern!
    Und da sollte eine _kleine_ Portion Provokation durchaus dabei sein.

    Oder auch anders gesagt, daß wir uns unser Recht nehmen !

    Daher, keine bekanntgabe der Route(n), auch nicht die Zwischen- oder Endpunkte, und die Routen so wählen, daß es, einmal in drei Wochen, den Autofahrern (Richtigerweise KFZ) weh tut.

    Wie wäre es daher mit den bekannt überfüllten Ausfallstraßen (z.B. West: Hadikgasse, Süd: Altmansdorfer/Triester Straße)?

    lg w

  • Ich denke, wir waren alle mit dem status-quo der letzten Male zufrieden. Das ist eine Form der CM, die einerseits sehr klar und kräftig ist und andererseits es wirklich ermöglicht, dass viele Leute mitfahren.

    Und genau darum ging es bei dem Gespräch. Diesen Status-quo zu erhalten und der Exekutive klarzumachen, dass wir nicht anmelden können und dass wir keine route bekanntgeben können.

    Das ist kein Kuschelkurs. Die Provokation ist aus meiner Sicht 2erlei:

    i) radfahrer fahren selbstverständlich auf der strasse und sind plötzlich stärker als die autofahrer. Tragisch, aber wahr : eine grössere provokation ist in der autostadt wien kaum denkbar

    ii) CM schafft es, regelmässig bis zu 500 Leute auf die Strasse zu kriegen. Nicht die üblichen 50-100 sondern viel viel mehr.

    Der Endpunkt der CM – sofern es einen gibt – ist auf der Webpage und in der Aussendung angekündigt. Ist also öffentlich und auch die Polizei hat Internet. Also fällt mir kein Stein aus der Krone, wenn wir das den Einsatzkräften vor Ort mitteilen. Ist kein Geheimnis.

    Wichtig ist es, der Polizei klarzumachen, dass wir sind, was wir sind und dass wir uns nicht stören und einschüchtern lassen. Wichtig aber auch, uns klarzumachen, dass wir fahren, um uns den Platz zu nehmen der uns zusteht und nicht, um die Polizei zu provozieren. Wir sind Teil des Verkehrs – der gute Teil sogar. Und das zeigen wir jeden 3.Freitag im Monat sehr eindrucksvoll und ich hatte noch nie den Eindruck, dass wir dabei kuschelig waren 🙂 von diversen Kostümen mal abgesehen ….

  • nach regen emaildiskussionen wurde der infozettel über den verhaltenskonsens auf folgende punkte reduziert und für 15.2. kopiert:

    ***

    – die route ist offen, wir wählen sie gemeinsam unterwegs.
    vordere fahrerInnen fahren vor.

    – die spitze der cm hält bei rot. wenn die ampel während der querung auf rot schaltet, fahren wir alle weiter, um den zusammenhalt und unsere sicherheit zu gewährleisten.

    – wir achten darauf, dass unsere fahrräder den beleuchtungsbestimmungen der StVO entsprechen.

    – wir treten nicht als aggressorInnen auf. wir nehmen uns den raum, der uns zusteht : friedlich, kraftvoll, und selbstbewusst.

    – wir fahren nicht gegen einbahnen, auch wenn dort radfahrstreifen
    vorhanden sind.

    ***

    die diskussion darüber ist damit natürlich nicht zu ende, ist ja nur ne erstversion… next version im märz mit mehr vorbereitungszeit und beteiligung?

  • bitte alle unbedingt ihre meinung zum flyer hier kundtun. Ich denke, so ein flyer kann nur dann funktionieren, wenns viel feedback und kritik und input gibt.

  • ich wohne zwar jetzt in einer autostadt, erlaube mir aber trotzdem, im geiste bei der cm mitzufahren:

    @ einbahnen:
    das erscheint mir tw. schwierig, weil die einbahnen oft so geführt sind, dass man sich vorher genau überlegen muss, wie man von A nach B kommt, um nicht im kreis herumzukurven.
    grundsätzlich ist es aber für die hauptstrecke eh viel effektiver, nicht in irgendwelchen mini-gasserln herumzugurken, sondern die o.g. fetten straßen zu nehmen, auch wenn die bewohnerInnen einer kleinen schiffamtsgasse auch mal ihren spaß mit uns verdient haben.

    @ öffis:
    wichtiger als das mit den einbahnen finde ich aber das NICHT-BLOCKIEREN VON ÖFFIS. das funktioniert meistens ganz gut, aber wir sind schon öfters für langstrecken (v.a. im 2.) auf einer straßenbahntrasse gelandet, was ja nun doch nicht das ziel sein kann.

    @ flyer im allgemeinen:
    ich weiß ja nicht, wie das dann ausschauen soll, aber besser als eine regelliste (à la: das haben ein paar leute mit der polizei besprochen, und das muss jetzt befolgt werden) erschiene mir ein maximal auf info ausgelegtes blatt, wo erklärt wird, WARUM es problematisch ist, gegen einbahnen zu fahren (weil es zu kollisionen / schreckreaktionen der entgegenkommenden autos kommen kann etc.).
    in diesem sinne würde der wisch dann vom gros der mitfahrenden wohl auch weniger als beugung vor polizeiwünschen, sondern als kodex zur allgemeinen sicherheit (der eigenen und der der anderen) wahrgenommen und akzeptiert insh’allah.

    (note am rande: ich möchte hier in kairo eine radiosendung über alternative verkehrsmittel + rad-aktivismus machen und habe versucht, ein bisschen herumzumailen und kontakte aufzustellen. das anekdoterl des tages:
    über die von der uni in austin (TX) administrierte liste „cairo scholars“ habe ich von einem amerikaner, der noch dazu vorher in meiner wg gewohnt hat, die emailadresse von einem gewissen zachary furness bekommen, mit dem ich hin- und hergemailt habe, bis ich draufgekommen bin, dass seine diss voriges jahr ein teil unserer diskussion zum thema hierarchiefreiheit, CM in theorie + praxis war… ich hab mir also erlaubt, ihm unseren respect jo auszudrücken. bikes rock!)

  • Der Versuch, das nur Motorräder eingesetzt werden für die CM ist ja mal ganz gut gelaufen.
    Nur das so macher Fußgänger den Kopf geschüttelt haben wie die Polizisten mit ihren Motorrädern manchmal mit einen Affenzahn am Gehsteig vorbei an Hauseingängen,an Passanten mit Kindern,…..zum Glück ist nichts passiert.
    Für was sind uns überhaupt die drei Polizeibusse hinten nach die ganze Zeit gefolgt? Sind das Begleitfahrzeuge für die Motorräder?
    Insgesamt begrüße ich die Maßnahme mit den Motorräder, obwohl man diese durchaus mit der Fahrradpolizei ersetzen könnte (Träum,…schön wärs,…).

  • vielen dank für das gespräch mit der polizei!

    Flyer find ich soweit auch eine sehr gute Idee, kann da meinen Vorredner Ehwa nur unterstützen wegen den 2 Punkten Öffis und Erklärung der Regeln. Fände ich sehr wichtig, auch psychologisch 🙂 da es den nicht den Eindruck macht, dass von oben herab diktiert wird.

    Alex

  • Dank und annerkennung denen, die mit der exekutive gesprochen haben! solche aktionen sind wichtig!

    ad *provokation* von „willkannamen“:

    ich bin heute, am 28.3., in linz bei der cm mitgefahren (leider nur ca 15 teilnehmer! 🙁 ) und die polizei hat sich meine personalien aufgeschrieben. bei dieser art, uns um unsere ausweise zu „bitten“ und dann mit uns zu diskutieren, frage ich mich, warum wir nicht provokativ sein sollten. agressiver hätten die beamten gar nicht sein können! die zwei waren wieder einmal ein musterbeispiel der „polizei-unser freund und helfer“ *haaaa haaaa, so a guata witz!*!

    lg an den großen bruder der cm in linz 😉

  • ich verstehe das es nicht möglich ist eine festgelegte route drei tage im vorraus bekannt zu geben aber ich bin mir sicher das es am tag so eine stunde vor beginn der aktion sicher möglich wäre eine der exekutive mitzuteilen damit sie zumindest schlimmeres verhindern kann aber sonst dürfte das gespräch ja gut verlaufen sein!!

  • Wie soll die CM im voraus eine Route bekanntgeben können? Die Route wird spontan während dem Fahren entschieden. Selbst wenn irgendwer eine Route bekanntgeben möchte, dann kann er es nicht tun, weil es keine geplante Route gibt.

    Das ist keine Provokation sondern das Wesen der CM. Und generell das Wesen von individualverkehr. Wenn du mit dem Auto oder den Öffis fahrst, gibst du ja auch keine Route vorher bekannt.

    Und ich verstehe nicht was du mit „schlimmeres verhindern“ meinst. Was soll die CM anstellen, dass die Polizei verhindern sollte? Und was sie verhindern kann, indem sie die Route weiss?

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