Die erste CM in Linz war ein Erfolg – 60 RadlerInnen waren dabei, aber die Linzer Polizei nahm die Daten weniger TeilnehmerInnen auf. Diese sollten sich zwecks Rechtshilfe bitte unter linz[at]criticalmass.at melden!
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Erste CM in Linz: 60 Radla!
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Vorladungen Verfahren CM November
Das unverständliche Verfahren gegen Martin Händel wegen Beschädigung eines roten BMWs – eigentlich war ihm ja die Autolenkerin absichtlich ins Hinterrad geknallt – kommt voraussichtlich im Mai vors Bezirksgericht, einge CM-Rider sind als Zeugen geladen.
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Anzeigen gegen CM-TeilnehmerInnen zurückgelegt
Endlich hat uns die Nachricht erreicht, dass 7 der 8 Anzeigen gegen TeilnehmerInnen der CM im Juni 2006 (Strafmandate in beträchtlicher Höhe) nach der Berufung mittels Mustereinspruch (s.u.) fallengelassen wurden. Der 8. Fall dürfte in Kürze ähnlich entschieden werden. Die CM bedankt sich bei Rechtsanwalt Johannes Pepelnik und IG Fahrrad für die Rechtsunterstützung.
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Rechtsprobleme
Wegen der CM am 16.Juni wurden Strafmandate in beträchtlicher Höhe an 8 TeilnehmerInnen versendet.
Mittlerweile haben sich mehrere Rechtsberater zur Verfügung gestellt, die den Betroffenen bei ihren Einsprüchen behilflich sein werden. Diese weisen u.a. darauf hin, “daß alljene Personen, welche nicht rechtzeitig Einspruch erheben, die Verwaltungsstrafe zahlen werden müssen.”
Nachdem die Gespräche mit diesen Rechtsberatern abgeschlossen waren, haben alle Betroffenen Mustereinsprüche per Mail von info@criticalmass.at erhalten. Das war am 16.10. soweit, somit konnten alle fristgerecht Einspruch erheben.
Nun mahlen die Mühlen der Justiz, das kann dauern.