Nachdem die CriticalMass nunmehr seit 16 Monaten friedlich und lustvoll durch Wien radelt und ein gutes Einvernehmen mit der immer wieder begleitenden Polizei herrscht, kommt es bei der CM im August völlig unverständlich zu einer Zerstörung dieses Verhältnisses durch die Polizei durch eine „Aktion-Scharf“ gemäss STVO.
Die CriticalMass funktioniert seit über einem Jahr in Wien sehr friedlich und lustvoll. Von Seiten der RadfahrerInnen kommt es zu keinerlei Agressionen oder Ausschreitungen. Wir fahren einfach quer durch Wien und nehmen uns dabei den Platz der uns im alltäglichen Autoverkehr verweigert wird. Dabei wird auch versucht einen guten und angenehmen Kontakt zu fallweise begleitenden PolizeibeamtInnen zu haben. Hat bisher tadellos funktioniert. Bei der August CriticalMass am 17.8. warten am Treffpunkt am Margaretenplatz allerdings schon einen Vielzahl von Beamten, die alle Fahrräder repressiv auf StVO-Tauglichkeit überprüfen. In einem extra vorgefahrenen mobilen „Bürobus“, werden sämtliche Verstösse wie fehlende Rückstrahler auf den Pedalen von einem Polizeijuristen in eine Anzeige gegossen wird. Auf Nachfrage wird uns bestätigt, dass es den klaren Auftrag „von oben“ gibt, hier einmal durchzugreifen. Es wird auch ohne Ankündigung durch die Exekutive gefilmt und in den Unterlagen der Polizei sind grosse Fotos von häufigen TeilnehmerInnen zu erkennen.
Wir verstehen nicht, warum die Polizei das gute Einvernehmen und das gute Funktionieren der CriticalMass hier mutwillig zerstören will. CriticalMass ist eine demokratisches Phänomen, bei dem sich eine wachsende Gruppe von RadfahrerInnen in dieser autodominierten Stadt zumindest einmal im Monat frei, ohne Angst und lustvoll bewegen will.
CriticalMass kann nicht als Demonstration angemeldet werden, weil es keine feste Route gibt, keine OrganisatorInnen und keine VeranstalterInnen. Und weil es nicht sein kann, dass täglich hundertausende Autos auf Wiens Strassen problem- und widerspruchsfrei stauen dürfen und 100 RadfahrerInnen für Ihre Radfahrt einmal im Monat eine Genehmigung benötigen. Das ist absurd.
Wir suchen weiter den Dialog mit der Polizei, um die Energien von CriticalMass lustvoll, friedlich und konstruktiv für eine lebenswertere Stadt nutzen zu können und appelieren dringend an die Polizei, auch wieder zu einer konstruktiven Handlungsweise zurückzukehren.
Wir fahren einfach nur Rad durch Wien !!
Durch massives Bemühen von einzelnen CM-Teilnehmern um einen Dialog mit den amtshandelnden Polizisten, die sich zuerst hinter der Floskel „Befehl von oben“ verstecken, gelingt es dann, die Situation dennoch zu deeskalieren und den Anzeigenwahnsinn zu stoppen und eine zwar verspätete, aber schöne CM ohne weitere Eskalaltionen durch die Exekutive zu fahren. (Bericht und Photos bald in der Gallery)
Alle jene, die Anzeigen erhalten haben, bitte bei info[at]criticalmass.at melden und die Anzeigen aufbewahren. Falls jemand trotz Reflektoraufkleber oder im Mantel integrierter Reflektorstreifen angezeigt wurde: Anzeige fristgerecht beeinspruchen! Die entsprechenden Gesetzestexte finden sich zum Download auf ig-fahrrad.org (Radverordnung §1(5-8)). Wir werden versuchen, ein Solifest zu organisieren um die Kosten solidarisch zu tragen.
Und für alle anderen:
Im September werden wir wieder mehrere hundert Leute sein. Friedlich, aber nicht kleinzukriegen. Freundlich und selbstbewusst. Lustvoll und STVO-konform. Plus Pannendreieck, Verbandskasten und Ersatzscheibenwischer.
Wir lassen uns nicht abschrecken !!
Fotos hier: http://picasaweb.google.de/hofwolf/070817Cm
51 Antworten zu “Polizeirepression in Wien bei der CM am 17.8.2007”
War diesmal leider nicht dabei. Sind die Fahrräder am Margaretenplatz überprüft worden _bevor_es_ losging? Falls ja: Wo genau soll dann der Verstoss gegen die StVO liegen? Solang nicht bewiesen ist, dass ich das Fahrrad nicht z.B. neben der CM mitschieben wollte, kanns ja ziemlich egal sein, ob es StVO konform ausgerüstet ist…
da ich davon ausgehe, dass die zuständigen dienststellen des innenministeriums mitlesen, an dieser stelle eine kleine bitte an die wiener polizei: bitte schickts eure leutln bei gelegenheit zum nachschulungsunterricht. offenbar haben sie eh nix dringenderes zu tun als stundenlang am margaretenplatz herumzuhängen, da wäre ein bisserl aufklärungsunterricht in sachen straßenverkehrsordnung kein schaden.
es kommt nämlich urpeinlich rüber, wenn die polizei eine „aktion scharf“ in punkto fahrradausstattung machen will, die beamten aber nicht mal die diesbezügliche gesetzeslage kennen und von einfachen, anständigen bürgerInnen erst darüber aufgeklärt werden müssen, was laut stvo sache ist.
z.b. war es den meisten beamten nicht geläufig, dass ein rad keine reflektoren in den speichen braucht, wenn es mäntel mit reflektierenden (weißen) streifen hat. und es hat sich auch offenbar in all den jahren immer noch nicht bei der wiener polizeibeamtenschaft herumgesprochen, dass ausnahmslos in jeder wohnstraße gegen die einbahn geradelt werden darf — ausnahmebeschilderung hin oder her. einfach nur peinlich, wenn die exekutive derart ahnungslos ist, andererseits auch ein klarer hinweis auf den stellenwert des radverkehrs im polizielichen gedankenuniversum.
soweit ich es erlebt und mitbekommen habe, waren die beamten übrigens sehr freundlich und in keiner weise aggressiv. dafür ein großes lob. und bei einigen hatte ich sogar den eindruck, dass ihnen ihre aktion selbst etwas lächerlich vorkommt, und sie mit ein bisserl schmäh über die zeit kommen wollen…
– lg martin
p.s.: nachdem es in wien seit neuestem eine radfahrende polizeieinheit gibt, würde ich vorschlagen — wenn die exekutive schon unbedingt mitfahren will — doch diese anstelle der motoradtruppe einzusetzen: das würde viel besser zur unserer friedlichen, emmissions- und motorenlärmfreien radausfahrt passen. 😉
sie sind an allen zufahrtswegen zum margaretenplatz gestanden, und haben die radfahrend ankommenden menschen aufgehalten und kontrolliert.
Offensichtlich und zugegebenermaßen will die Wiener Polizei durch diesen Kleinkrieg und die dahinterstehende Zermürbungstaktik die CM dezimieren und so lange unter Druck setzen, bis sie angemeldet wird oder auf andere Art Recht und Ordnung, wie diese sie verstehen, entspricht. Das ist behördliche Erpressung.
Falls jemand Lust verspürt, den Verantwortlichen seine oder ihre Meinung mitzuteilen, schreibt doch einfach ein Email an den Einsatzleiter, bernhard.stiedry@polizei.gv.at, und den verantwortlichen Leiter der Sicherheits- und Verkehrspolizeilichen Abteilung, peter.goldgruber@polizei.gv.at .
Und haltet info[at]criticalmass.at in bcc, die besten Formulierungen werden mit CM-Shirts prämiert!
🙂
Prinzipiell bin ich (selbst seltener Auto- und häufiger Radfahrer) froh darüber, dass die Polizei dieses Thema aufgreift. Ich habe oft den Eindruck, ein Radfahrer kann sich alles erlauben, gegen alle Verkehrsregeln verstoßen, und es interessiert niemanden.
Denn was in Wien an straßenuntauglichen Fahrrädern herumfährt ist schon ein Wahnsinn – z. b. gab es noch nie so viele unbeleuchtete Fahrräder in der Nacht – wie kommt ein Autofahrer dazu einen Radfahrer niederzuführen weil er ihn mangels Beleuchtung nicht sieht?
Trotzdem war diese Aktion offensichtlich nicht als Schwerpunktkontrolle gedacht, sondern sollte heißen „schaut mal, wir können euch auch ans Bein pinkeln wenn wir wollen“.
PS: Was zahlt man für einen fehlenden Reflektor?
was solls, jetzt sollten eh alle vorgewarnt sein und beim nächsten mal nach allen seiten reflektieren. und für den fall der fälle könnten wir von den diversen rad- und autofahrerclubs (hehe) ein paar reflektoren-foliensets schnorren, auf vorrat und dann vorort nachrüsten. dann läuft auch das planquadrat beim schlossquadrat ins leere…
ich bin schon bei der zufahrt aufgehalten worden und hab, dann 15 Euro für fahren am Gehsteig gezahlt – wobei der Polizist, wenn er gewollt hätte sicher an meinem Fahrrad noch einige „Mängel“ gefunden hätte. ich bin beufstätig – mir tun die 15euro nicht weh. aber für studentInnen ist das natürlich eine schikane – zumal manche bis zu 60 euro gezahlt haben.
das verhalten der cm-teilnehmer fand ich sehr gut: niemand hat eskaliert. jeder hat versucht mit den polizisten von mensch zu mensch zu reden.
das verhalten der einzelnen polizisten fand ich eigentlich auch ok: zumindestens bei meinem rad hat der polizist nicht mutwillig nach „mängeln“ gesucht und sich mit dem „fahren am gehsteig“ zufrieden gegeben. dass es „von oben“ die order gab, alle anzuzeigen, egal wie lächerlich das vergehen ist, ist natürlich eine sauerrei, kann man dem einzelnen polizisten aber nicht vorwerfen. der polizist mit dem ich geredet hab, hat denn sinn der aktion auch nicht verstanden und hat selbst gemeint dass es beim herrschenden personalmangel bescheuert ist, ein derartiges heer an beamten zu binden.
am ende der cm hatten wir noch kurz gelegenheit mit dem einsatzleiter (oder den, den ich dafür gehalten hab) ein paar worte zu wechseln. selbst der häuptling, hat sinngemäß gemeint, dass die ganze amtshandlung eine lächerliche sinnlose zeitverschwendung für ihn war. er hat dann auch gesagt, dass er „nach oben“ weitergeben wird, dass die CM völlig harmlos ist und keinesfalls ein derartiges polizeiaufgebot rechtfertigt.
mal sehen, wie die nächste cm wird.
ich werde aber trotzdem ein „protest-email“ an die bundespolizeidirektion wien schreiben. nicht weil ich abstreite auf dem gehsteig gefahren zu sein. ich will nur wissen, wer die order ausgab dass alle angezeigt werden (und nicht ein normales organstrafmandat reicht) – und vorallem warum es diese order gab. gelten für radfahrer jetzt andere regeln als für autofahrer?
bei dosenfahrerInnen reicht ein strafmandat – radfahrerInnen werden angezeigt.
mal sehen
lg
ch
also ich fand die vertreterinnen der exekutive
eigentlich recht kulant.
ich hab sogar die worte von der „anderen seite der barikade“
über _gegeseitige_ akzeptanz und anerkennung weitgehend geglaubt. (blauäugig?)
die motorisierte begleitung war auch ausgesprochen professionell und geduldig. die herren, haben uns doch teilweise mit eigenen motorrädern vor den autos beschützt. 😉
ok, es war zugegebenermaßen bisschen unangenehm mit dem „anzeigenwahnsinn“
(apropos, wissen wir wieviel welcher anzeigen vergeben wurden?).
ja, wir können schimpfen, dass es hier nach repression stinkt.
aber x millionen menschen aushungern lassen, dass ist repression,
und nicht das bisschen gutmütiger fast elterlicher/geschwisterlicher schikane mit „zufälligem“ sicherheitscheck.
wenn ich spekulieren darf: mir kommt vor,
wir haben „drüben“ einige stille sympathisantinnen, die aber halt auch ihr job tun müssen.
daher, finde ich, ist der friedliche dialog nicht nur wichtig, sondern auch möglich.
schon richtig grotesk, das einstündige verbale kräftemessen,
wem wieviel katzenaugen fehlen
und wie rot denn das ampelrot wirklich ist,
bzw die „massive verordnungsübertretung“ (falls ich mich an das schiache wort richtig erinnere),
die wir da allesammt (obwohl niemand einzeln) durch unsere unverschämte präsenz verursacht haben,
über die aber benevolent hinweggeschaut wurde.
dafür, wie groß und grundlegend die tragende idee ist,
wirkte es – na ja, nicht unbedingt albern – sicherheit ist ja tatsächlich wichtig
und wir wissen ja jeder über den technischen zustand unserer fahrräder am besten bescheid –
aber doch irgendwie nebensächlich.
auf jeden fall, gut war’s. weitermachen.
illich grüßt lächelnd.
tipp fürs nächste mal:
streitsucht zu hause lassen,
dafür verkehrssicherheitstechnisch brillieren
(stichwort „rückstrahler“ – ein schönes bild dazu: http://bernd.sluka.de/Fahrrad/Beleuchtung.html)
Auch ich wurde aufgehalten und mein Rad musste sich kontrollieren lassen. So wirklich angeschaut mit Bremstest, Licht usw… hat er das Radl aber nicht. Das erste was er nicht sah sind fehlende Reflektoren. Ich sagte ihm dass ich die nicht brauche da ich spezielle reflektierende Reifen habe. Die nicht funktionierende Glocke war ihm auch ein Dorn im Auge. Das Strafmandat konnte ich aber mit nen echten Wiener Schmäh umgehen. Zum Glück. Dann wurden noch meine Daten aufgenommen, für die Statistik wie er sagte. Irgendwie freute im die ganze Amtshandlung auch nicht hatte ich das Gefühl. Auf die Frage wohin ich fahre antwortete ich: „Ich fahre da mit“, Er: „Warum machen sie da mit“, Ich: „Weil ich für die Rechte der Radfahrer bin und generell für mehr Radfahren bin“. Worauf er zum schmunzeln anfing. Das wars.
@matej: vorschriften bez. beleuchtung usw. sind in deutschland nicht ganz dieselben wie in österreich. bei dem link den du gepostet hast wird z.b. erwähnt, dass es dynamobetriebenes licht vorgeschrieben ist. dynamo wird in österreich aber nicht benötigt.
Hallo,
war super gestern, trotz der Anzeigenflut.
Hier ein Artikel darüber auf oekonews:
http://www.oekonews.at/index.php?mdoc_id=1023364
@me all: ok, sorry für die irreführung,
das war das erste, auf was ich gestoßen bin
und mir gefallen hat, ohne dabei (genug) nachzudenken.
Im den heutigen Kurier (Sonntag 19.08.07) ist auf Seite 13 ein großer Bericht über uns. Endlich mal ein wenig Gratis Werbung*g*
Auf Seite 39 mit der Überschrift „Verhaltensauffällige gnadenlos unterwegs“ wird ganzseitig die verschiedenen Fahrradfahrer beschrieben. Vom Botenfahrer der keine Geschwindigkeitsbegrenzung kennt bis zum Sonntagsradler mit Bierbauch. Köstlich!
„Geschwindigkeitsbegrenzung“: Ich finds immer wieder lustig wie über die zu schnell fahrenden Radfahrer geschimpft wird. Auf der Strasse ist es ganz normal, wenn ein Autofahrer mit 50km/h oder schneller herumfährt, sobald ein Fahrradfahrer das macht ist er aber „zu schnell“ unterwegs.
Tja, der Artikel liest sich interessant, ich fürchte nur dass die darin versteckte Ironie den wenigsten Lesern auffallen wird. Und selbst wenn, dann gibt es in dem ganzen Artikel kein positives Wort über die Radler.
Wenn sich der Artikel mit den „Radlerauswüchsen“ beschäftigen würde, na gut, aber gleich am Anfang wird mit einer Verallgemeinerung klar gemacht, dass eigentlich alle Radler Fanatiker sind: „Denn Kritik verträgt die Rad fahrende Spezies nur in bescheidenem Ausmaß.“
Am meisten ärgert mich die Beschreibung des Rikscha-Fahrers: „Sein Kind setzt er sorglos strampelnd höchst gefährlichen Verkehrssituationen aus.“
Ja warum ist der Verkehr denn so gefährlich? Nicht wegen den vielen Radlern, sondern wegen den Autos. Und das korrekte Verhalten wäre demnach der Transport der Kinder im Auto, weil viel sicherer?
P.S.: Die Illustrationen sind echt gelungen 🙂
Angeblich soll der Zeitungsbericht vom Kurier im Internet verfügbar sein:
Criticalmass:
http://img484.imageshack.us/my.php?image=kurier1ad4.jpg
http://img484.imageshack.us/img484/8453/kurier1ad4.jpg
Radler:
http://img358.imageshack.us/my.php?image=kurier2bd3.jpg
http://img358.imageshack.us/img358/5223/kurier2bd3.jpg
was mich an den CM-begleitenden polizeieinsätzen nervt, sind nicht die kontrollen und der begleitschutz an sich, sondern die wiederholten unverhältnismäßigkeiten.
es ist richtig, dass einE radfahrerIn bremsen können, nicht betrunken fahren und sich an rote ampeln halten sollte. wenn allerdings 20-30 polizistInnen (in erster linie) zum abzählen von katzenaugen zum margarethenplatz kommandiert werden, ist das, wenn man nicht zur kasse gebeten wird, eine farce, wenn man eine fette katzenaugen-gehsteig-anzeige bekommt, eine schikane.
es ist in ordnung, dass die CM von fahrenden polizistInnen begleitet wird. das geschieht wohl ursprünglich, um gefährliche verkehrssituationen zu vermeiden. aber dann sehe ich jedes Mal fassungslos den paar ordnungshüterInnen zu, wie sie uns überholend (es könnte vorne ja was passieren) auf gehsteigen und durch parks mit ihren motorrädern vorbeipreschen. DAS ist gefährlich. und wie gesagt völlig unverhältnismäßig.
in anlehnung an die farce-oder-schikane-sichtweise würde ich vorschlagen: weiterfahren, reflektoren kleben, nicht die margarethenplatz-sperrlinie queren und die polizistInnen auslachen.
lg ehwa
„‚Sie blockieren alle Spuren am Ring, fahren bei Rot und scheren sich auch sonst nicht um die Straßenverkehrsordnung‘, so Hofrat Peter Goldgruber von der Polizeidirektion Wien […].“
Lustig. Wenn ich nicht wüsste, dass es um die CM geht, könnte man meinen er redet vom täglichen Verkehrschaos, das die Autofahrer dort täglich veranstalten.
Ich habe ein Abo beim Kurier und wurde deshalb auf
euch aufmerksam. Auch sah ich schon irgendwoe von
euren tollen Aktionen Aufkleber. Wenn es sich zeitmäßig
ausgeht werde ich mal bei euch mitfahren.
Da ich schon beruflich leider Lenkraddrehen mußte haße
ich diese Kübels immer mehr. Ich besitze zwar auch noch
eine Blechdose diese wird im Oktober 6 Jahre bisher
fuhr ich damit ca. 22000 km. Zu meiner jetzigen Arbeit
fahre ich natürlich mit dem Rad auch sonst fahre ich gerne
Rad. Schöne Grüße Ernstl
Und der Kurier-Artikel ist flankiert mit einer Skoda-Werbung! DAS ist Ironie und Marktwirtschaft zugleich… und kostet.
Unabhängige Medien, pah. Bestell dir einen Artikel übern Klassenfeind!
😉
Die beiden Kurier-Artikeln sind eine FRECHHEIT. RadfahrerInnen werden hier als Rowdies etc. dargestellt. Passenderweise gibts neben dem einen Artikel gleich andere Artikel über schwere Verkehrsunfälle, Todesstatistiken von führerscheinlosen AutofahrerInnen usw. . Journalismus auf niedrigstem Niveau.
:(((
aber darum fahren wir jeden dritten freitag im monat. und darum müssen wir mehr werden.
weil genau der kurierartikel zeigt, wie absurd die dinge liegen und dass die leute das nicht sehen. und das wollen wir ändern.
wir wollen einmal im monat die macht der autos brechen. und dass polizei und kurier die macht der autos unterstützen, überrascht uns nicht wirklich.
am 21.9. ist die nächste CM und wir werden mehr sein als diesesmal 😉 und am tag darauf am 22.9 ist rasen am ring. und auch da werden wir viele sein 🙂
so einfach geben wir nicht auf.
Beschwerden an:
http://kurier.at/service/feedback/index.php?bereich=1
ich hab gleich eine beschwerde an den kurier geschrieben. weil dieser „artikel“ ist einfach nur schwachsinnig.
in zeiten von klimawandel, feinstaub, resourcenknappheit und fettleibigkeit das von einer zeitung die vorgibt zu „wissen wo´s langeht“
einfach nur dumm der kurier!!!
Danke Laiseka
Habe auch gleich eine Beschwerde geschrieben.
najo..
oberflaechlich betrachtet hat der autor schon irgendwie recht.
wer von dem kasblattl tiefergehendes erwartet ist eh selber schuld ;-P
Der nächste Artikel lässt nicht auf sich warten: http://derstandard.at/?id=3002655
„Laut Gerstls zehn Benimmregeln sollten Radfahrer ihr Gerät nur voll ausgerüstet in Betrieb nehmen, Richtungswechsel per Handzeichen anzeigen, das Rad nicht auf engen Gehsteigen abstellen und während der Fahrt weder telefonieren noch rauchen, essen oder trinken.“
Natürlich auch gleich wieder mit der gewohnten Forderung nach einer Helmpflicht und ähnlichem Blödsinn.
erinnert an „radfahren am freitag“ früher, da wollten die auch alle möglichen meist nur angeblichen verkehrsübertretungen nachweisen. wenn sich aber wer falsch verhielt, dann meist die polizei selbst. Ich erinnere mich noch, dass jene, die anzeigen bekamen, diese akribisch zerpflückten und anboten, sie sozuagen im dutzend billiger mit einem pauschalpreis zu bezahlen. (nach dem motto: so viel behördensprachenunsinn ist ein kabarett, das einem etwas wert sein muss…)
ich finde es arg, dass die polizei (angestachelt von medienvertretern und gewissen politikern siehe aktion der övp gegen radlerInnen?) sich auf radlerINnen einschiesst, aber ansonsten mit geschlossenen augen in wien unterwegs ist. sonst würde nämlich mal anwesende polzei gegen verparkte radwege einschreiten oder gegen autofahrerInnen, die radlerInenn die vorfahrt nehmen und dabei eine hand am handy haben. oder sich dort postieren, wo autofahrerInnen, wiederum oft mit handy am ohr, bei rot in kreuzungen einfahren. da gibts aber keine schwerpunktaktionen…
und ganz zu schweigen davon, dass die meisten radwege konstruktionsfehler aufweisen, die amn sich bei autostrassen niemals erlauben würde…..
ein witz die aktion, hab auch 30€ bezahlt weil ich für ca 20min büroweg einmal um 8 und einmal um 16h meine lampen zuhause gelassen hab. sicherlich rechtlich in ordnung dennoch eine bodenlose frechheit.
als ob es nichts wichtigeres gäbe….
und den direkten vergleich der verkehrssicherheit meines rades mit dem des durchschnitts lkws möcht ich gerne sehen.
naja was ist das ergebniss? eskalation des ganzen, ich bin beim nächsten mal auf jeden fall dabei obwohl ich das sonst nie gemacht hätte, und mal schauen wieviel papierkram ich diversen polizeistationen zuschanzen kann….
@john: die entsprechende stelle in der stvo die sich mit der beleuchtung von fahrrädern auseinandersetzt behauptet:
„(4) Bei Tageslicht und guter Sicht dürfen Fahrräder ohne die in Abs. 1 Z 3 und 4 genannte Ausrüstung verwendet werden.“
bei Z 3 und 4 handelt es sich um das vorder- und das rücklicht. am freitag zu beginn der CM war vermutlich sowohl „tageslicht“ als auch „gute sicht“ gegeben.
hast du die anzeige wirklich nur wg. den lampen erhalten, oder auch wg. fehlenden reflektoren o.ä.? wenns nur wg. lampen war, wirst du vermutlich nicht zahlen müssen.
Argh!
Es ist einfach krank, was sich im Moment abspielt. Hab mit vielen Freunden darüber gesprochen, wir werden geschlossen nächstes Mal zur CM antreten. Natürlich 100% STVO konform.
Ich bin übrigens für eine besonders lange und gemütliche CM Ausfahrt, quer durch Wien. Sozusagen als Antwort auf das undemokratische Verhalten geistig Minderbemittelter…
Falls das „Nebeneinander“ ein Problem ist, könnte man ja einfach StVO konform hintereinander mit entsprechend grosszügigem Sicherheitsabstand zum rechten Strassenrand fahren. Auf einspurigen Strassen natürlich.
Nun, in Wien gilt ja gottseidank die freie Fahrstreifenwahl. Und da ich als Radler sowieso nicht auf einer Spur überholt werden darf, weil einfach zu wenig Platz ist (wir wollen uns ja an die STVO halten), macht ein Rad automatisch eine Spur dicht. Wenn wir also die 5 Spuren nebeneinander wählen, gibt es nichts was dagegen spricht. Vielleicht müssten wir nebeneinander mit jeweils nur einem Rad pro Spur fahren, aber ich weiß nicht ob das den Autofahrern lieber ist, denn dann wird das Feld noch größer, als es ohnehin schon ist.
Also denke ich, dass wir weiterhin in einer dichten Gruppe fahren, im Sinne unserer Sicherheit und zum Wohle der Menschheit. 🙂
Leider gibts auch die Radwegbenützungspflicht. Die Frage ist allerdings immer, ob die Benutzung zumutbar ist.
Bei den Anzeigen im letzten Jahr, wo es unter anderem um die radwegbenutzungspflicht ging, haben wir argumentiert, dass die Benutzung nicht zumutbar ist und die anzeigen wurden fallen gelassen.
Der Gesetzgeber hat massiv versucht, die Räder von der Strasse wegzukriegen und auf die Radwege und Radstreifen abzuschieben.
Aber scheinbar wurde das noch nie wirklich durchjudiziert.
Mal sehen, ob es dazu kommen muss.
Ja, mal schaun.
Aber für September würd ich mir eine CM mit 500 Leuten wünschen. Vielleicht begleitet vom Fernsehen, dann sieht man auch öffentlich dass es sich nicht nur um ein paar kranke Rad-Anarchos handelt, sondern einfach um ganz normale Menschen, die sich mit dem Rad in Wien bewegen können wollen.
Auch auf wien.orf.at ist ein ähnlicher Beitrag –> mit Abstimmungsmöglichkeit:
http://wien.orf.at/stories/215885/
Bezüglich Benutzungspflicht gibt es bereits ein Urteil, leider aufgrund der Umstände (Urteil bezieht sich auf einen Rennradfahrer), nicht auf den „Normalfall“ anwendbar, siehe: http://www.complang.tuwien.ac.at/anton/radweg-bescheid/
Ich verwende normalerweise fast immer die Strasse statt dem Radweg. (Meine) Begründung dafür ist, dass ich relativ schnell unterwegs bin (durchgehend >30km/h), und mir die Verwendung eines Radweges deshalb zu riskant erscheint. Ausserdem halte ich es nicht für zumutbar vor jeder Seitengasse abbremsen zu müssen, wenn neben mir eine Vorrangstrasse verläuft, auf der ich einfach weiterfahren kann. Ob diese Argumentation vor Gericht standhält bezweifle ich aber. 😉
im standard wurden wenigstens noch gewisse andere, widersprüchlichere stimmen bei dem vp-pressezeugs genannt. viele andere medien, so auch die wiener zeitung (motto: „fakten statt meinung“) übernahmen das mehr oder weniger direkt so.
naja, ich schätze so wie die benutzungspflicht in der StVO steht ist es recht ungut. in dem urteil ging es IIRC ja eher nur darum, woran eine trainingsfahrt am rennrad erkennbar ist. d.h. alle auf anderen rändern (und wenn auch nur der raddurchmesser 2mm zu klein ist – wieso auch immer es keine jugendrennräder geben soll) sind davon schon ausgeschlossen.
wobei da (oder in einem anderen auf der website genannten urteil?) auch eine gewisse flexibilität eingeräumt wurde (bzgl. reflektergürtel anstatt der lt. radverordnung vorgeschriebenen pedalreflektoren – da wurde glaub ich mit viel größerer reflektierender fläche und ähnlichen sinn und zweck argumentiert).
liebe radlerInnen! ich bitte um info:
wie wurden spezialräder bezüglich „strafen“ behandelt? wir möchten nächstes mal wieder mit dem tridem dabei sein – das laut verkäufer nicht strassengenehmigt ist – und ich wüsste gern, ob ich deshalb mehr geld einstecken muss.
außerdem ist mir nicht klar: „durften“ die strafen gleich bezahlt werden – oder gab es in jedem fall eine anzeige? das kostet doch mehr, oder?
abgesehen davon: WIESO soll ich meine strafe NICHT gleich bezahlen dürfen? wenn ich alles verstanden habe, handelte es sich durchwegs um kleinigkeiten!
bzw. wenn die strafe gleich bezahlt wird: wieso wurden die persönlichen daten aufgenommen? mit welcher begründung? kann jedeR polizistIn jederzeit von mir aus unbekannten gründen meine daten verlangen? was passiert, wenn ich keine dokumente bei mir habe? kann ich dann jederzeit wegen irgendeiner lappalie verhaftet werden???
entweder hab ich einiges missverstanden oder mein rechtsempfinden weicht weiter ab vom rechtsverstehen dieses staates als ich bisher dachte… 🙁
Bei den Spezialrädern (soundsystem, xtracycle) gabs die „normalen“ Anzeigen wegen Reflektoren und so, sonst nix. Tallbike war keins dabei.
es war ein schnellrichter/polizeijurist vor ort, der gleich anzeigen ausgestellt hat und alle daten aufgenommen.
ich bin dagegen die anzeigen gleich zu zahlen, sondern dafür sie zu beeinspruchen. einige waren ja wirklich absurd ala „reflektorfolien gelten nicht als reflektoren“ usw. und auch etliche andere sind fragwürdig. Nachdem ich am Tag bei guter Sicht kein Licht haben muss, ist vielleicht auch das Reflektoren-Muss am Tag absurd usw.
Bin kein jurist, aber wenn man sichs nervlich und finanziell leisten kann, sollte man nicht so klein beigeben.
wir würden empfehlen, noch nicht bezahlte anzeigen zu scannen und an info@criticalmass.at zu mailen, damit sie einem anwalt gezeigt werden können.
auch die anderen ihre anzeigen nicht wegwerfen, weil vielleicht kommt ja bei einem solifest ein geld rein …
es gibt in österreich keine ausweispflicht, aber die polizei darf glaub ich deine identität immer feststellen und wenn du keinen ausweis hast, darf sich dich zB auf die wache mitnehmen, bis deine identität geklärt ist. aber ich bitte hier sachkundigere sich dazu zu äussern, wenns nötig ist.
darum gehts aber auch nicht: die polizei wollte uns runterdrücken mit einer absurden aktion scharf und im september werden wir dennoch nicht weniger sondern mehr sein uns wieder lustvoll, selbstverständlich, friedlich aber sehr selbtbewusst durch die stadt radeln
danke peer. wenn sie „gleich einen schnellrichter“ mitgenommen haben [wieso kommt das bei mir an wie scharfrichter?], dann kann ich davon ausgehen, dass es eine datensammelaktion war, richtig? früher stasiakten heute radelakten…
trotzdem bitte um rechtliche klärung: kann jedeR polizistIn jederzeit von mir meine daten verlangen – ohne grund? und mich sozusagen meiner freiheit berauben, also mich zwingen, auf eine wache mitzugehen? bitte sagt mir, dass das falsch ist!
übrigens glaub ich, dass es dem hasen egal sein kann, ob der wolf ihm mit bedauern frisst – und mir, ob die uniform, die mich straft, mich dabei mit freundlichen worten einlullt.
nicht zahlen sondern anzeigen lassen? hm, weiss jemand, ob die argus(radverein)-rechtsschutz solche streitfälle deckt?
wir könnten die uniformen aber auch länger beschäftigen. räder selber vorher checken und die, die absolut in ordnung sind, treffen zuerst ein – diese bitte genau prüfen lassen, profiltiefe und bremskontrolle!!!
wie hoch ist die promillegrenze? ich fühl mich heute so blauuauaua – dabei hab ich doch aus meiner bierflasche bloss wasser getrunken (wirklich!).
also wirklich nur harmlose zeitverzögerungstechniken, die die freundliche worte absondernden uniformen und ihre nicht ganz so harmlos erscheinenden kollegInnen mit ins leere laufenden aktionen beschäftigen.
letztens hat uns eine autofahrerin beinahe überfahren, als ich mit 3 kindern (!) im alter von 7,8, und 10 über den zebrastreifen ging, echt gefährlich! zeit um eine anzeige zu machen, war mit den kids natürlich nicht. aber am margaretenplatz ist bis zur abfahrt immer mächtig viel zeit. kann man dann dort nicht gleich….?
die uniformen müssen „befehle von oben“ ausführen? die armen! – wir sollten helfen, wenn wir können, oder?
so lange es spass macht?
hat wer eine idee dazu ob ein swingbike legal ist ?
@iska
meiner meinung nach war es eine reine „datensammel-aktion“ Meine Anzeige war 15Euro wegen fahren am gehsteig. Nachdem das klar war hat der polizist mein rad (ein fixie) gar nicht mehr kontrolliert (ich hab gesagt es ist ein rennrad und das ich deswegen kein licht etc. brauche). Der – eigentlich ganz nette – Polizist hat sich damit sofort zufrieden gegeben – hauptsache ein grund für eine anzeige – und am rad die finger nicht schmutzig machen. Ich hab auch gefragt warum es nicht – wie sonst üblich – in seinem ermessen liegt, ob in anbetracht der harmlosigkeit des vergehens eine verwahrnung oder ein gewöhnliches strafmandat ausreicht. Er hat nur gesagt: befehl von oben: es werden alle angezeigt.
Außerdem hat mein amtshandelnder Polizist auch ganz offen zugegeben, dass er (und alle seiner kollegen) das ganze für eine schwachsinns-aktion halten und dass es den „kleinen beamten“ eigenntlich eh viel zu blöd ist radlfahrer anzuzeigen, weil sie ein katzenauge zu wenig haben oder ein paar meter am gehsteig fahren.
Und er hat mir dann auch ganz offen gesagt, dass ich jetzt (beim verfassungsschutz?) ein paar jahre registriert bin. Außerdem ist vor dem wagen mit dem schnellrichter ein nicht sehr ziviler zivil-polizist gestanden, der uns gefilmt hat.
Ich hab ein email an alle möglichen polizeistellen geschrieben, in dem ich um aufklärung über das sonderbare verhalten gebeten habe. Bis jetzt keine antwort!
Ich hatte überhaupt den eindruck, dass die polizei ihre aktion am ende selbst als ubertrieben und unnötig erkannt hat. Der Einsatzleiter (oder der den ich dafür gehalten hab) hat am ende der CM selbst sinngemäß gemeint, dass das ganze eine sinnlose zeit- und resourcenverschwendung war – und das er das auch „nach oben“ weitergeben wird. Deswegen rechne ich eigentlich nicht damit, dass sich der spuk bei der nächsten CM wiederholen wird. Mal sehen.
@gst: woher hast du deine gesetzestexte? weil ris.bka.gv.at liefert fuer den wortlaut andere paragraphen und texte..
ad reflektorfolien: selbst autolobbys wie der oeamtc empfehlen (und verkaufen) reflektorfolien fuer fahrraeder (ok, vllt. wollen sie so radfahrer schaedigen?;)
bzgl. ausweispflicht entspricht das von peer gesagte dem, was ich bisher auch las (z.b. in at.gesellschaft.recht) – bin aber ebenfalls kein jurist.
promillegrenze ist bei radfahrern mWn (noch – VP fordert ja schon) bei 0.8.
@holodri: In der StVO § 2 (1) Punkt 22 findet sich die definition von „fahrrad“. kann da nichts entdecken, was ein swingbike (oder tallbike, oder tridem?) ausschliessen wuerde – bin aber wie gesagt eben kein jurist.
@naphta: verfassungsschutz kommt mir übertrieben vor, aber im in div. verzeichnissen bleibt sowas wohl registriert (lt. medienberichten – standard? – bleiben da auch widerlegte verdächtigungen u.dgl. drin)
@durg: habs von der argus website http://www.argus.or.at/info/rechtStVO.html (kann ev. etwas länger zum laden brauchen)
Hat eigentlich schon jemand von Euch die Anzeige vom letzten Freitag erhalten? Ich nicht.
lg,
@Chi-Lord
nein, das kann schon monate dauern bis da was kommt. die anzeigen von der juni 06 cm kamen im oktober.
eine zusammenfassung des gesprächs mit der wiener polizeidirektion, das im zusammenhang mit der polizeiaktion am 17.8. vereinbart wurde findet ihr im forum: http://www.criticalmass.at/?page_id=21&forumaction=showposts&forum=7&thread=32&start=0
@max: danke!