Am vergangenen Freitag, dem 31. Juli 2009, sollte, wie jeden letzten Freitag im Monat, in Leipzig eine Critical Mass stattfinden. Aufgrund massiver Einschüchterung und Bedrühung aller Teilnehmer, kam es nicht zum Start.
Eine Critical Mass ist das "zufällige" Aufeinandertreffen von Fahrradfahrern, die allein im Verkehr relativ schwach sind, als kritische Masse aber durchaus wahrgenommen werden.Als Startpunkt wurde der Augustusplatz ausgewählt, doch schon lange vor der vereinbarten Treffzeit, fiel die Leipziger Polizei schon durch massive Präsenz auf. Dabei muss insbesondere die Präsentation der Maschinenpistolen erwähnt werden.
Rund um den Platz wurden penible Kontrollen sämtlicher Fahrradfahrer durchgeführt, die nicht auf City- oder Trekkingrädern unterwegs waren. Nach dem obligatorischen Bußgeld, wurde man nach einigen Ausfrageversuchen darauf hingewiesen, das die Critical Mass nicht angemeldet sei und daher illegal. Wenn man daran teilnehmen sollte, muss man mit Bußgeld und anderweitigen Strafen rechnen. Auf welcher Rechtsgrundlage dies geschehen soll, konnte nicht in Erfahrung gebracht werden.
Zur Vereinbarten Startzeit setzte sich aufgrund der massiven Einschüchterungen der Polizei wie zu erwarten auch keiner der angereisten Radler in Bewegung.
Einigen war vielleicht noch die Critical Mass vom 29. Mai diesen Jahres in Erinnerung, wo bei einem brutalen Zugriff mehrere Radler von der Polizei blutig geschlagen und bei voller Fahrt von ihren Rädern geworfen worden waren.Nach einer halben Stunde, setzte sich der Tross dann schiebenderweise in Richtung Markt in Bewegung, doch auch dieser Ort war innerhalb von wenigen Minuten komplett durch die Leipziger POlizei umstellt. Weiter ging es in Richtung Kurierzentrale und Johannapark. Dort wurde eine kurze Beprechung vorgenommen. Anschließend fuhren die Radler in losen Grüppchen wieder in Richtung Augustusplatz.
Die Polizei gefährdete in der Leipziger Innenstadt massiv Radler und Fußgänger als sie sich mit einem zivilen VW T4, der als Kamerawagen fungierte, durch die Passanten drängelte und zwängte.
Critical Mass in Leipzig verhindert
(12 posts) (5 voices)-
flo
IT-CrowdPosted 2 years ago # -
flo
IT-CrowdDie Polizei bei der Leipziger Critical Mass
http://www.rad-spannerei.de/blog/2009/09/08/die-polizei-bei-der-leipziger-critical-mass/
Posted 2 years ago # -
Mediocrity
MemberEine neue Studie zur Mobilität in Leipzig ergab, dass der Radverkehrsanteil deutliche gestiegen ist, ebenso wie der Anteil der Fuß- und Öffi-Wege. Der Anteil des Autoverkehrs ging zurück. Der Radverkehrsanteil beträgt nun 14.4% (statt 12.4& im Jahr 2003). Der Anteil der als Fahrer im PKW zurückgelegten Wee sank von 34.1% auf 28.6%.
Details: http://www.leipzig.de/de/buerger/newsarchiv/2009/14872.shtml
Es ist also ziemlich erstaunlich, dass die Radfahrer in Leipzig so schikaniert werden. Ein Radverkehrsanteil von 14.4% ist fast das dreifache des Anteils in Wien - man sollte also glauben, dass die Polizei in Leipzig mit Radfahrern umgehen kann. Andererseits kritisieren Radfahrerlobby, dass in Leipzig immer noch sauteure riesige Infrastrukturprojekte für den PKW-Verkehr geplant werden - es ist also durchaus Bedarf für die CM!
Posted 2 years ago # -
flo
IT-Crowdder verlauf kommt mir irgendwie bekannt vor:
Critical Mass zu Besuch beim Polizeipräsidenten
Es knirschte und knackte. In den Köpfen, auf der Straße und bei diversen Debatten. Die Critical Mass fand statt und die Leipziger Polizei eilte regelmäßig mit Mannschaftswagen, Einsatzleitung und Filmausrüstung herbei. Zuletzt gefilmt von MDR und besprochen in der L-IZ.de. Nun haben sich beide Seiten zum Gespräch im Polizeirevier getroffen, mit spürbaren Annäherungen.
Immerhin mit sechs Begleitern ist Torsten Schönebaum zum klärenden Termin am gestrigen Montag im Polizeirevier Mitte eingetroffen und ihnen gegenüber sitzen Polizeipräsident Horst Wawrzynski und Uwe Voigt, seines Zeichens Polizeisprecher Leipzigs. Nach den vergangenen Aktionen wird es nun augenscheinlich Zeit, das Gespräch von der Straße in eine beruhigte Büroatmosphäre zu verlagern. Und man hat sich eine Menge zu sagen. Die einen, weil ihnen das Verhalten der Leipziger Polizei immer diffuser erscheint, wenn es um den Umgang mit der Critical Mass und das Fahren im geschlossenen Verband geht.
Die Polizei, weil sie es mit einer für sie schlecht überschaubaren Aktion zu tun haben. Bußgelder wurden verhängt, für Critical Mass - Teilnehmer ein Zeichen von Überreaktion, prophylaktische Filmaufnahmen von den Ausfahrten angefertigt und alles, weil man womöglich aneinander vorbei denkt?
Und noch diese Woche, am Freitag, den 25. September steht die nächste Critical Mass und damit ein weiterer Versuch, sorgenfrei im Verband durch Leipzigs Straßen zu fahren an.
Nach gut 1,5 Stunden stehen sie wieder vor der Tür, Torsten Schönbaum und die anderen CM-Teilnehmer und das Fazit ist positiv. "Es soll für beide Seiten einfach berechenbarer laufen. Einerseits werden wir den Verband an der Spitze und am Ende deutlicher kennzeichnen und vor jeder Ausfahrt einen Ansprechpartner für Fragen der Polizei benennen." fasst Torsten Schönbaum die ersten Ergebnisse zusammen. "Im Gegenzug sei nun auch weniger Polizeipräsenz vereinbart, möglichst eher Motorräder, die Route wird direkt vor Abfahrt vereinbart und die Filmkamera bleibt standardmäßig aus." bestätigt auf Nachfrage Uwe Voigt den geänderten Kurs der Leipziger Polizei.
Eine direkte Vorbereitung auf die Begleitung der Critical Mass durch den Polizeipräsidenten persönlich für den entsprechenden Einsatzleiter, welcher dann vor Ort sein wird, wurde ebenfalls vereinbart. Damit sollte auch eine klare Linie bei den Ordnungshütern sichergestellt und die ungenaue Absprachen der Vergangenheit unterbunden werden.
Apropos sprechen. Es scheint auf beiden Seiten nach dem Gespräch durchaus ein Plus an Symphatie und ein deutlicher Abbau der drohenden Frontlinien gegeben zu haben. Zum einen wohl, weil Critical Mass - Teilnehmer eben keine randalierenden Vollpfosten oder Chaoten sondern Leipziger Radfahrer sind. Und zum anderen, weil ein gesprächsbereiter Leipziger Polizeipräsident bei Problemen die Fortsetzung des direkten Dialogs angeboten hat.
Man trifft sich also am Freitag, den 25. September wieder 18:30 Uhr auf dem Augustusplatz mit verkehrstüchtigen Rädern zur vergnügten Tour unter dem Motto: "Wir sind der Straßenverkehr und nicht das Problem". Dann mit dem Segen der Leipziger Polizei und einer gegenseitigen Hoffnung auf Gelingen. Vielleicht schwingen sich ja irgendwann die begleitenden Einsatzkräfte selber aufs Fahrrad? Am kommenden Freitag ist es sicher noch nicht soweit, aber wer weiß, was die Zukunft den Leipziger Radlern noch so bringt?
Bereits jetzt klingt aber vieles positiver als noch vor einigen Wochen und in vielen anderen Städten.
Posted 2 years ago # -
flo
IT-CrowdBußgeld-Ärger um Critical Mass: Radfahrer setzen sich für gemeinsame Gerichtsverhandlung ein
Bußgeld-Ärger um Critical Mass in Leipzig
Mehr als 25 Bußgeldbescheide hatte das Leipziger Ordnungsamt einer „Critical Mass“ genannten Radtour im Mai vergangenen Jahres verschickt. Der Vorwurf: Die Radfahrer sollen eine Ampelkreuzung bei Rot überquert haben. Einen Punkt in Flensburg und 68,50 Euro sollte das jeweils kosten. Mindestens 14 Betroffene wollten das nicht hinnehmen und widersprachen ihrem Bußgeldbescheid. Jetzt kommt es deswegen zu den ersten Verhandlungen am Amtsgericht.
Radfahrer setzen sich für gemeinsame Gerichtsverhandlung ein
Bisher ist für jeden Betroffenen ein eigener Gerichtstermin angesetzt. Die einzeln Vorgeladenen setzen sich aber dafür ein, dass alle Verfahren zusammen verhandelt werden. „Das wäre für alle Seiten sinnvoll, weil zum Beispiel die Zeugen nur einmal gehört werden müssten“, sagt der Betroffene Falko Lange. Das würde Zeit und Geld sparen. Eine Verhandlung sei nun mal preiswerter als die bisher geplanten neun. Dazu kommt, dass beantragt wurde, alle Teilnehmer und Polizeibeamte als Zeugen zu vernehmen. Das würde bedeuten, dass die Zeugen zu jeden Termin aufs Neue geladen werden müssten, mit den entsprechenden Kosten für die Staatskasse.
„Wir wollen mit der Verfahrenszusammenlegung auch erreichen, dass alle Betroffenen gleich behandelt werden, denn schließlich trifft alle derselbe Tatvorwurf“, ergänzt Rechtsanwalt Jürgen Kasek.
Gravierende Verfahrensunterschiede bei identischem Vorwurf
Doch schon jetzt gibt es große Unterschiede, wie die einzelnen Richter mit den Verfahren umgehen. So wurden drei Verfahren gänzlich eingestellt. Andere Betroffene wurden aufgefordert, sich gezielter zum Sachverhalt der gemeinsamen Radfahrt zu äußern. Andere Richter haben ‚ihren‘ Betroffenen aber auch empfohlen, die Widersprüche zurückzuziehen. „Das verstehe ich nicht“, sagt Claudia Müller, die auch so eine Empfehlung bekommen hat. „Unsere Widersprüche sind begründet. Zahlreiche Mitfahrer werden vor Gericht bezeugen, dass unsere Gruppe an der Kreuzung Grün hatte.“
Damit widersprechen sie den Aussagen der Polizisten, die den vermeintlichen massenhaften Rotlichtverstoß angezeigt hatten. Die Bereitschaftspolizisten behaupten, dass die gut 70 Teilnehmer Critical Mass Ende Mai vergangenen Jahres bei Rot über die Kreuzung Uferstraße / Pfaffendorfer Straße in Richtung Emil-Fuchs-Straße gefahren sind. Die Einsatzkräfte hatten die Radfahrer kurz nach der Kreuzung gestoppt und die Personalien der Teilnehmer aufgenommen.
Somit steht Aussage gegen Aussage. Abhilfe könnten Videomitschnitte der Polizei bringen. „Viele Teilnehmer haben beobachtet, wie die Polizisten unterwegs mit einer Videokamera gefilmt haben“, so Rechtsanwalt Jürgen Kasek. „Ich habe für meinen Mandanten beantragt, dieses Video als Beweismittel heranzuziehen. Darauf sollte gut zu erkennen sein, dass die Radfahrer bei Grün gefahren sind.“ Bisher werde ein solches Video aber nirgends in den Akten erwähnt. „Sollte das Video nicht mehr vorhanden sein, werden wir beantragen, das Verfahren wegen Vernichtung von Beweismitteln einzustellen“ so Kasek weiter.
Hintergrund: „Critical Mass“
Im vergangenen Jahr wurde die Leipziger Critical Mass von Seiten der Polizei sehr unterschiedlich behandelt. Neben den zahlreichen Anzeigen im Mai und einem reibungslosen Ablauf im Juni, wurde den Teilnehmenden im Juli die Möglichkeit genommen, überhaupt zu starten; unter Androhung von Bußgeldern und unter umfangreicher Polizeiaufsicht schoben diese ihre Räder durch die Stadt. Im August gestaltete sich die Critical Mass als Wechselspiel unterschiedlicher Anweisungen seitens der Polizei, zu einem Zeitpunkt, an dem sich Leipziger Medien der Angelegenheit stärker annahmen. Nach einem Gesprächsangebot des Leipziger Polizeipräsidenten Horst Wawrzynski und einem entsprechenden Treffen mit einigen Radfahrern im September hat sich die Lage deutlich entspannt. Die Radfahrten finden nach wie vor mit Polizeibegleitung statt, dabei werden aber deutlich weniger Beamte eingesetzt, zudem setzt man auf Gesprächsbereitschaft und spontane Absprachen.
Die Idee der Critical Mass entstand 1992 in San Francisco. Dort verabredeten sich Radfahrer, um gemeinsam Präsenz auf den Straßen zu zeigen. Seitdem gibt es weltweit ähnliche Aktionen. Bei einer Critical Mass gibt es keinen Organisator, nur einen Termin, meist der letzte Freitag im Monat. Die nächste Critical Mass in Leipzig ist demnach am 29. Januar. Treffpunkt ist um 17:30 Uhr auf dem Augustusplatz.
Posted 2 years ago # -
Mediocrity
MemberIch glaub nirgends ist die Polizei so blöd wie in Leipzig, wo sie gegen die CM mit brachialer Härte vorgeht, und offenbar nicht merkt, dass sie alles schlimmer macht dadurch. Aber bitte, soll uns nicht stören: dadurch ist immerhin eine immense Publicity sicher.
Posted 2 years ago # -
flo
IT-Crowdgute nachrichten aus leipzig:
Die Bußgeldverfahren gegen eine Gruppe von RadfahrerInnen, die im vergangenen Mai an der Critical Mass in Leipzig teilnahmen, sind eingestellt worden.
mehr dazu hier: http://www.l-iz.de/Wirtschaft/Mobilit%C3%A4t/2010/02/Amtsgericht-Leipzig-Verfahren-Critical-Mass.html
Posted 1 year ago #
Antworten
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